Oberstes Gericht bestätigt erneut Lizenzvergabe für den Siam Park Gran Canaria
Playa del Inglés - Der oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln bestätigt die Lizenz zum Bau des Siam Park auf Gran Canaria in letzter Instanz erneut. Basis für das aktuelle Urteil ist die Klage der Ecologistas en Acción gegen die Lizenzvergabe. In erster Instanz hatten die Naturschützer schon vor der vierten Kammer des Gerichts in Las Palmas eine Schlappe hinnehmen müssen, das Urteil wurde angefochten und nun gab es wieder die Bestätigung des TSJC, dass die Lizenzvergabe korrekt sei und damit dem Bau nichts im Wege steht.
Der TSJC gab einen prägnanten Satz heraus, der auf die Zerstörung der Schlucht gemünzt war, die von den Naturschützern so angeprangert wird. „Eine bereits von der Autobahn eingeschlossene trockene Schlucht als Preis für den Siam Park zu zahlen ist gut für die Entwicklung der Gegend“.
Zudem prangerten die Naturschützer die Zerstörung des archäologischen Erbes in dem Gebiet an. Auch dies wurde vom Gericht kassiert, denn es gibt bereits Vorgaben von der Regierung der Kanarischen Inseln und von Gran Canaria um eben dies zu verhindern, damit sei dem genügend zugetan. Zudem handelt es sich um Überreste „begrenzter Größe“.
Erst vor einem Jahr hat der oberste Gerichtshof der Kanaren eine Klage von Lebensraum Wasser SL abgewiesen und erinnerte nun auch daran. Bei dem Projekt Siam Park Gran Canaria handelt es sich um „strategische Infrastruktur“ für die Regierung der Kanaren und um „Arbeit von allgemeinem Interesse“ für das Cabildo de Gran Canaria.
Das Gericht unterstreicht auch nochmals, dass es ihm nicht obliegt die „wirtschaftspolitische Zweckmäßigkeit“ des Baus zu beurteilen, lediglich die Prüfung der Lizenzen und hier sei man nun schon zwei Mal zum gleichen Ergebnis gekommen.
Alles in Allem kann man nun davon ausgehen, dass die Gerichte sich zukünftig nicht mehr mit dem Bauprojekt Siam Park Gran Canaria beschäftigen müssen. Es sei denn jemand findet noch eine andere Lücke, die man versuchen könnte auszunutzen. - TF
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