| Spanien droht Neuwahlen im Juni 2016 ! |
| Spanien wird weiterhin von der geschäftsführenden Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy geführt. Bis zum 02.05.2016 muß eine neue Regierung gebildet sein, ansonsten werden die Spanier Ende Juni 2016 erneut zur Wahlurne gebeten.
Der Versuch einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen, scheiterten bisher. Der sozialistische Bewerber Pedro Sánchez (PSOE), der zuvor einen Regierungspakt mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) geschlossen hatte und von dem König Felipe VI als Ministerpräsident vorgeschlagen wurde, erhielt am 02.03.2016 vom Parlament auch im 2. Wahldurchgang keine Mehrheit (131 Ja-Stimmen und 219 Nein-Stimmen). Eine mögliche Koalitionsbildung mit den im Parlament vertretenden Parteien oder die Bildung einer Linkskoalition unter Einschluss regionalnationalistischer und separatistischer Parteien scheiterten kläglich. Der nächste Schritt schließt nun wieder eine Entscheidung von König Felipe VI. ein. In der parlamentarischen Monarchie Spaniens obliegt es ihm gemäß der Carta Magna, einen neuen Ministerpräsidenten vorzuschlagen, oder aber den Weg zu vorgezogenen Wahlen zu ebnen. Quelle: weiterlesen |
| Autor: Klaus Westedt - Kommentare (0) - 10.04.2016 um 14:36 |
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