Gasthaus Zur Krone
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Autor: Mario Heinrichs - 22.06.2020 um 09:00

Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung (10. CoBeLVO)
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am 10. Juni eine der einschneidendsten Corona-Auflagen gelockert: Die Kontaktbeschränkung. Bisher durften sich nur die Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen. Nun dürfen sich auch bis zu zehn Menschen treffen - unabhängig davon aus wie vielen Haushalten sie kommen. Der sonst vorgeschriebene Abstand von 1,5 Metern muss bei einem solchen Treffen nicht eingehalten werden.

Auch dürfen sich weiter zwei Haushalte treffen: Dabei kann es sich auch um mehr als zehn Menschen handeln, wenn zum Beispiel zwei große Familien zusammenkommen. Generell gilt nach wie vor der Appell der Landesregierung, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Für Treffen in Privatwohnungen macht das Land weiter keine Vorgaben. Es gilt aber die Empfehlung, sich auch privat an die Regeln für die Öffentlichkeit zu halten. Kontrollen im Privaten gibt es laut Staatskanzlei nicht. Werden die Ordnungsbehörden aber etwa darauf aufmerksam, dass in einer Wohnung viele Menschen ohne Abstand eine Party feiern, könnten sie einschreiten.

Veranstaltungen und Feiern
Seit dem 10. Juni dürfen Innenveranstaltungen mit bis zu 75 Menschen wieder stattfinden, ab dem 24. Juni dürfen es dann im Innenbereich bis zu 150 Menschen sein. Bei Außenveranstaltungen wird ab dem 24. Juni die Personenbegrenzung um 100 auf 350 angehoben. Weiterhin untersagt sind allerdings Volks- oder Weinfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern oder auch größere Konzerte. Sie bleiben nach einem neuen Beschluss von Bund und Ländern voraussichtlich bis mindestens Ende Oktober verboten.

Für größere private Feiern wie Hochzeiten gelten ab 24. Juni zwei Bedingungen: Der Personenkreis für solche geschlossenen Gesellschaften müsse im Voraus eindeutig festgelegt werden. Außerdem dürften nicht mehr als 75 Menschen an solchen Veranstaltungen teilnehmen. Sei dies erfüllt, müssten das Abstandsgebot und die Maskenpflicht nicht mehr zwingend eingehalten werden.

Tourismus
Dauercamper dürfen seit dem 13. Mai wieder auf ihre Plätze. Seit 10. Juni sollen auch Benutzer ohne eigene Sanitäranlagen wieder auf die Campingplätze dürfen. Reisebusfahrten und Schiffsreisen sind nach der aktuellsten Corona-Verordnung des Landes ebenfalls seit 10. Juni unter Auflagen wieder möglich. Hotels dürfen wieder Buffets etwa zum Frühstück anbieten, wie es in der Hygieneordnung für die Gastronomie und Hotellerie heißt. Auch können sie wieder Hallenbäder oder Wellnessbereiche unter Auflagen aufschließen.

Sport
Hallenbäder und Saunen können seit dem 10. Juni öffnen. Im Wellness- und Saunabereich sind allerdings nur Saunen und Dampfbäder mit über 60 Grad Celsius Betriebstemperatur zulässig. Seit dem 27. Mai dürfen unter anderem Fitnessstudios und Freibäder unter ganz bestimmten hygienischen Auflagen öffnen. In den Fitnessstudios schreibt die Verordnung einen Abstand von drei Metern zwischen den Geräten vor, wenn sie parallel genutzt werden. Ansonsten liegt die Grenze bei Trainings bei einer Fläche von zehn Quadratmetern je Person. Wettkampfsituationen mit direktem Kontakt sind nicht erlaubt.

In Freibädern muss auch im Becken ein Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten werden. Schwimmerbecken sind mit Bahnmarkierungen auszustatten und es muss ein Konzept zum geordneten Schwimmbetrieb vorliegen. Eine Gruppenbildung der Badegäste soll vermieden werden. Alle Funktionsbereiche einschließlich Umkleiden, Sanitäranlagen und Kiosk müssen durch Markierungen und ein geeignetes Wegekonzept von den Liegebereichen abgegrenzt werden. Duschen und Umkleiden sind nur einzeln bzw. mit Personen aus dem eigenen Haushalt betretbar. Die Kontaktdaten der Badegäste sowie die Verweildauer müssen dokumentiert und einen Monat lang aufbewahrt werden.

Für die komplette Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) Quelle anklicken!

Quelle: Landesregierung RLP
Autor: Mario Heinrichs - 21.06.2020 um 19:00

Öffnung von Gemeindehäuser
Sehr geehrte Damen und Herren,

in Bezug auf meine Mail bezüglich der Öffnung von Gemeindehäuser, möchte ich ihnen nun noch ein paar ergänzende Informationen zukommen lassen.

Das Thema Veranstaltungen innerhalb von geschlossenen Räumen finden Sie in der Verordnung auf Seite 3 unter § 2. Ich möchte insbesondere auf § 2 Abs. 3 eingehen, da dieser insbesondere in Frage kommt:

(3) Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 75 Personen unter Beachtung
der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot
nach § 1 Abs. 2, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach
§ 1 Abs. 8 Satz 1. Sofern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine zugewiesenen Plätze
haben, gilt die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7. Die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3
entfällt am Platz.

Erläuterung:

Fallbeispiel: Im Gemeindehaus in XDorf, welches eine Fläche von ca. 90 qm auf einer Ebene hat, soll ein Geburtstag gefeiert werden.

Die Teilnehmer haben keine zugewiesenen Sitzplätze, somit gilt die Regelung 10qm Pro Person, es dürften sich also in dem Gemeindehaus lediglich 9 Personen gleichzeitig aufhalten.

Nun werden die Sitzplätze festgelegt und alle anderen Maßnahmen werden eingehalten. Insbesondere auch der Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen den Personen (Von Stuhl zu Stuhl an einem Tisch) Unter Berücksichtigung aller notwendigen Maßnahmen könnten dann mehr als 9 Personen im Raum unter gebracht werden. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine Feierlichkeit gibt, bei der die Personen permanent an ihrem Platz bleiben.

Somit trifft bei uns in der Vordereifel der 1. Fall für 99 % aller Feiern zu. Die Landesregierung hat zwar die Möglichkeit gegeben, eine Veranstaltung mit bis zu 75 Personen zu zulassen, die Umsetzung erweist sich aber als fast unmöglich für einen so großen Personenkreis.

Anders sieht es natürlich bei z.B. Vorstandsitzungen von Vereinen aus. Da sind es zumeist kleinere Personenkreise mit fester Sitzzuteilung. Zudem ist noch zu erwähnen, dass bei Gaststätten andere Regelungen gelten wie für private Feiern in Gemeindehäusern.

Für Sie sind diese Informationen wichtig, das Sie als Ortsgemeinde zumeist die Besitzer bzw. Vermieter der Gemeindehäuser sind. Daher sollten Sie wissen, wie die aktuellen rechtlichen Grundlagen lauten, bevor Sie ein Objekt vermieten. Ich würde ihnen von einer Vermietung an Privatpersonen abraten, wenn zu erkennen ist, das die Regelungen nicht eingehalten werden können. Auch wenn Sie sich vom Vermieter eine Erklärung unterzeichnen lassen, dass er belehrt wurde und für "Schäden" haftet.

Damit komme ich auch zum letzten Punkt. Wenn Sie ein Gemeindehaus vermieten, ist es ratsam, eine zusätzliche Erklärung zum Thema Corona vom Mieter unterzeichnen zu lassen. Unser Fachbereich 1 arbeitet aktuell an einer solchen Vorlage. Sobald diese fertig ist, werden wir diese an Sie übersenden.

Beigefügt haben wir noch die aktuellste Verordnung und einen Link mit den Hygieneplänen für verschiedene Szenarien.

Ich hoffe ich konnte die aktuelle Lage etwas verdeutlichen. Bei Nachfragen stehen wir natürlich weiterhin gerne zur Verfügung.



https://corona.rlp.de/de/Themen/hygienekonzepte/

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag:

Alexander Röser
Verbandsgemeindeverwaltung Vordereifel
Autor: Mario Heinrichs - 17.06.2020 um 14:00

Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeVO)
Keine Öffnung von Bordellen oder anderen Prostitutionsbetrieben ab dem 10. Juni
Nach der Sitzung des heutigen Ministerrats stellt das Gesundheitsministerium klar: Der ursprünglichen Entscheidung, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen eine Öffnung unter Hygieneauflagen und mit eingeschränktem Leistungsspektrum ab dem 10. Juni zu ermöglichen, lag zugrunde, dass es in Anlehnung an die körpernahen Dienstleistungen folgerichtig sei, gewisse Dienstleistungen auch in Bordellen zuzulassen. Dies hätte sogenannte „erotische Massagen“ betroffen.
Wir haben seitdem eine große Resonanz erhalten, auch von Ordnungsämtern, dass sie, anders als für andere „körpernahe Dienstleistungen“, die vorgesehenen weitreichenden Hygiene-, Vorsichts- und Reinigungsvorgaben in Bordellen nicht gleichermaßen effektiv kontrollieren könnten und dass die Nachverfolgung bei Auftreten von Infektionsfällen bei realistischer Betrachtung nur schwer zu gewährleisten sei.

Auch vor dem Hintergrund, dass Bordelle in anderen Bundesländern weiterhin geschlossen bleiben, gilt es, eine Verlagerung von Sexualdienstleistungen nach Rheinland-Pfalz zu vermeiden. Eine Öffnung von Bordellen soll vielmehr im Gleichklang der Bundesländer erfolgen.

Aus diesen Gründen erfolgte heute eine Neubewertung. Demnach bleiben Bordelle in Rheinland-Pfalz auch nach dem 10. Juni geschlossen. Dies wird durch eine Änderungsverordnung zur 9. Corona-Bekämpfungsverordnung zeitnah umgesetzt.

Für die komplette Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung RLP Quelle anklicken.
Quelle: Landesregierung RLP
Autor: Mario Heinrichs - 10.06.2020 um 00:00

20 Fälle in VG Vordereifel, 19 genesen
Kein neuer Coronafall im Kreis MYK und der Stadt Koblenz
Stand: 08.06.2020 – 7.30 Uhr

5 von 606 positiv getesteten Personen sind erkrankt - Weiterhin gibt es derzeit noch 5 aktive Corona-Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz: 3 im Kreis MYK und 2 in der Stadt Koblenz.

Von den derzeit 606 Personen (+0 zum Vortag) aus Stadt und Kreis, bei denen das Coronavirus nachgewiesen wurde, sind 569 Menschen bereits genesen. Insgesamt gibt es 30 Todesfälle zu beklagen – 13 im Landkreis und 17 in Koblenz –, die im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion stehen. Darüber hinaus ist jeweils eine infizierte Person aus dem Landkreis und aus Koblenz verstorben, bei der die Todesursache nicht in Verbindung mit Corona steht.

Der Wert der bestätigten Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner bezogen auf die jeweilige Gebietskörperschaft liegt im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Koblenz jeweils bei 0,0. Dennoch bleibt weiterhin wichtig, dass sich die Menschen an die geltende Verordnung des Landes zur Bekämpfung des Covid-19-Virus halten.

Im Einzelnen wurde bis zum jetzigen Zeitpunkt bei 341 Personen im Landkreis und 265 Personen in der Stadt Koblenz ein positives Testergebnis festgestellt. Von der Gesamtzahl der positiv getesteten Personen sind im Landkreis mittlerweile 324 Menschen genesen und in der Stadt Koblenz 245.

Die Gesamtzahl aller positiven Corona-Fälle sowie der davon Genesenen und Verstorbenen (in Klammern) in den Städten und Verbandsgemeinden (VG) des Kreises Mayen-Koblenz sowie in der Stadt Koblenz stellt sich wie folgt dar:

· Stadt Andernach 32 (32)

· Stadt Bendorf 30 (29)

· Stadt Koblenz 265 (245 / †17 + 1*)

· Stadt Mayen 13 (13)

· VG Maifeld 28 (25 / †2)

· VG Mendig 17 (15 / †2)

· VG Pellenz 15 (15)

· VG Rhein-Mosel 113 (105 / †7 + 1*)

· VG Vallendar 28 (26 / †2)

· VG Vordereifel 20 (19)

· VG Weißenthurm 45 (45)

(* Todesursache steht nicht in Verbindung mit Corona)



Bei Fragen rund um die Corona-Pandemie können sich Bürger aus der Stadt Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz hier telefonisch informieren:

· Corona-Hotline der Kreisverwaltung: Tel. 0261/108-730

· Bürgertelefon der Stadt Koblenz: Tel. 0261/129-6666

Beide Hotlines sind von Montag bis Freitag, 9 bis 13 Uhr, erreichbar und an Wochenenden und Feiertagen nicht besetzt.

Unter Tel. 0800 / 575 81 00 können sich Bürger zudem an die Corona-Hotline des Landes Rheinland-Pfalz wenden.



Information:

Die Ambulanzen in Koblenz (CGM Arena, Jupp-Gauchel-Straße 10, 56075 Koblenz) und in Mayen (In der Weiersbach, 56727 Mayen) haben folgende Öffnungszeiten, es ist keine vorherige Terminvereinbarung notwendig:

Koblenz:

Montag - Freitag: 10 - 13 Uhr

(Änderungen vorbehalten)

Mayen:

Montag - Freitag: 12 - 14 Uhr

Wochenende und Feiertage: 12 - 14 Uhr

(Änderungen vorbehalten)
Quelle: KV MYK
Autor: Mario Heinrichs - 08.06.2020 um 07:30

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